SENetz

Wir halten Kontakt.

Ausgabe Dezember 2014 

 
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Verehrte Freundinnen,
liebe Freunde in der SENioren-Union,

15 Monate haben wir in meiner Einstiegsperiode in die SEN inzwischen gemeinsam zurückgelegt. Mein Eindruck? Im Einzelfall vielleicht nicht perfekt, aber im Landesschnitt gut haben wir uns aneinander gewöhnt. Jedenfalls habe ich mich zu bedanken für die durchweg freundliche Aufnahme in den Kreisverbänden und Bezirken, die Bereitschaft dem Landesvorstand zu vertrauen, die Ideenlieferung für unsere Alltagsstellungnahmen, die Zuarbeit vor Ort und die Einsatzfreude in den Kreisverbänden.

Sie haben häufig kleine Bestandsjubiläen gefeiert im abgelaufenen Jahr und ich war viel zum Mitfeiern eingeladen. Auch das war eine wichtige Erfahrung: Unsere SEN kann feiern. Dass wir das schaffen, liegt am Kerntrupp jedes Kreisverbandes, vor dem den Hut zu ziehen - und das tief - mich eigentlich nie jemand erst animieren muss. Tolles läuft da. Immer wieder. Damit das so bleibt, will dieser Brief einen hoffentlich hilfreichen Beitrag leisten.

Rudi Kraus und Dr. Wagner/Starnberg haben uns ein Rentenpapier erarbeitet, mit dem wir uns sehen lassen können. Es erinnert die aktuellen Rentenzimmerer in Berlin daran, dass die Rentnergeneration unserer Tage mit wachem Auge besieht, was da als Hilfestellung angepriesen ist, ohne es wie die Riesterrente am Ende in vielen Jahren tatsächlich zu sein. PR-Klamauk wird die gelernten Rentner der Rentennutzergeneration nicht beruhigen, uns einlullen. Wir bleiben solide Tabellenkontrolleure.

Wir haben ein arbeitsintensives zweites Jahr im Miteinander vor uns. In der geregelten Pflege tut sich etwas. In der Sterbehilfe, nein: "Lebenssicherung bis zuletzt" scheinen sich die Debatten zu lohnen und Wege der Würdegarantie angedacht. Wir werden dafür sorgen, dass es weder zur Ausgrenzung noch zur Isolierung der Lebensmüden kommt. Wir suchen nach noch mehr Gelegenheiten, unsere Ernstfälle gerade da und besser zu begleiten und zu stützen.

Integratives Leben und Wohnen in den Generationen, Krankheitsbekämpfung auf dem je besten Weg, richtige Beratung in Geldfragen, europäische Verständnis- und Verständigungsbereitschaft, die Themen werden uns nicht ausgehen und uns fordern. Da bitte ich um Mitarbeit in längst vielleicht manchmal allzu selbstverständlich erwarteter Form. Nicht jede(r) kann und schafft das, aber wir haben mustergültige Vorbilder wie Elke Garczyk, der ich für großes Engagement besonders viel Respekt zolle.

Wie auch immer: genug der Räsoniererei! Beste Wünsche sind angesagt für ein allseits frohes und gesegnetes Weihnachtsfest, Süßes und Saures im eigentlichen Wortsinn, Zeit zum Nachdenken und Schenken und beschenkt sein. Gedrückte Daumen begleiten Sie alle auf dem Weg ins neue Jahr! Gesundheit rundum, Freude an den Tagen, Erholung nicht nur in den Nächten, Schwung im Einsatz überall, auch in unserer SEN, Zufriedenheit mit allem, was gelingt.

Herzlich und gespannt auf unsere Ideen
Ihr und Euer

Unterschrift Dr. Thomas Goppel
Dr. Thomas Goppel, MdL
Landesvorsitzender

Frohe Weihnachten

Dr. Thomas Goppel

Dr. Thomas Goppel, MdL
Landesvorsitzender
Senioren-Union Bayern

 
 CSU Parteitag:

Parteitag CSU

Senioren haben ab sofort volles Stimmrecht im CSU-Ortsverband

Der Parteitag in Nürnberg hat am vergangenen Wochenende über einen Leitantrag des Generalsekretärs Andreas Scheuer die CSU-Satzung geändert. Ab sofort wird der oder die Vorsitzende der Senioren-Union auch auf Ortsverbandsebene Sitz und Stimme im CSU-Vorstand haben. Jahrelange Bemühungen, diese wichtige Gleichstellung zu erreichen, haben jetzt dank des Leitantrages zur Parteireform gefruchtet. Der Landesvorsitzende der SEN, Dr. Thomas Goppel, MdL, betrachtet das Ergebnis als Meilenstein in der Geschichte und in der Weiterentwicklung der Senioren-Union und hat sich bei der Parteispitze für diesen Anerkennungsakzent für unsere Arbeit bedankt. Die Ortsverbände werden nun mit einem soliden Selbstbewusstsein auftreten und so noch erfolgreicher Neumitglieder werben. Goppel: „Als Landesvorsitzender freue ich mich auf die Anträge schon jetzt!“

 
 CDU Parteitag

CDU Parteitag

"Mutti" ist und bleibt bei der CDU
der Herr im Haus

von Hugo Müller-Vogg

Der CDU-Parteitag hat die Kanzlerin mit überwältigender Mehrheit als Parteivorsitzende wiedergewählt, den Koalitionspartner SPD scharf attackiert und ansonsten beschlossen, dass Angela Merkel die beste Kanzlerin und die CDU die beste Partei ist. Und das sind die wichtigsten Botschaften von Köln:

Erstens: Die Frage, wer nach Merkel kommt, ist nicht aktuell. Mögen sich andere den Kopf darüber zerbrechen, wer eines Tages ihre Nachfolge antreten könnte: Die Kanzlerin hatte in Köln eindeutig die Bundestagswahl 2017 im Blick. Wie immer wirkte sie bei Ihrer Rede über weite Strecken wie eine regierende Präsidentin. Aber im letzten Drittel schlug sie deutliche Wahlkampftöne an. So redet niemand, der bereits an den politischen Ruhestand denkt.

Zweitens: Merkel kann auch CDU. Auch wenn die "ostdeutsche Protestantin" (Edmund Stoiber) die Partei schon seit 14 Jahren führt, wirkt sie sehr häufig so, als wolle sie mit dem parteipolitischen Klein-Klein nichts zu tun haben. In Köln erlebten die Delegierten dagegen eine kämpferische Parteipolitikerin, die den Koalitionspartner SPD viel härter attackierte, als es sonst ihre Art ist. Man konnte es regelrecht spüren, wie sie damit die Herzen der Basis-Unionisten erreichte.

Drittens: Merkel setzt auf Schwarz-Grün. Dass die CDU-Vorsitzende die in den Umfragen bei zwei Prozent herum dümpelnde FDP zum "natürlichen Koalitionspartner" ausrief, klang nicht sehr überzeugend. Schließlich hat die CDU vor der Bundestagswahl 2013 das Ihre zum parlamentarischen "Aus" der Liberalen beigetragen. Da klang Merkels Bedauern, dass es 2013 nicht mit Schwarz-Grün geklappt habe, ehrlicher – und ihr Lob für den schwarz-grünen Feldversuch in Hessen ebenfalls.

Viertens: Pragmatisches Regieren ist der CDU-Markenkern. Die CDU war nie eine Programmpartei. Der letzte Versuch, die Partei programmatisch deutlich von der Konkurrenz abzugrenzen, war der Leipziger Reform-Parteitag 2003. Seit Merkel jedoch im Kanzleramt sitzt, macht pragmatisches Regieren und solides Verwalten den Kern der CDU-Politik aus. Der Kölner Parteitag hat das unterstrichen.

Fünftens: Die CDU ist ein Merkel-Wahlverein. Helmut Kohl hatte als junger Parteirebell viel getan, um aus dem Honoratioren-Club CDU eine lebendige Volkspartei zu machen. In seiner langen Kanzlerschaft hat sich die CDU dann wieder zum Kanzlerwahlverein zurückentwickelt. Auch unter Merkel ist die Partei nicht sonderlich diskutierfreudig. Als „GAU“ gelten Kampfabstimmungen über Personen und Positionen. Ruhe ist der Delegierten erste Pflicht.

Sechstens: Die Stimmung ist besser als die Lage. Die Union sonnt sich in ihren beeindruckenden 41,5 Prozent vom September 2013, den anhaltend guten Umfragezahlen und Popularitätswerten der Kanzlerin. Gleichwohl stellt die CDU/CSU nur noch in 5 der 16 Länder den Ministerpräsidenten, regiert nur noch in sieben Ländern mit, in einem weniger als die Grünen. Die SPD ist dagegen in 14 Landeskabinetten vertreten und hat 9 Regierungschefs vorzuweisen. Darüber wurde im Parteitags-Plenum nicht gesprochen – dafür umso mehr unter den Delegierten. Da sah man viele betretene Gesichter.

Siebtens: Der Wirtschaftsflügel ist ein Papiertiger. Ob Abbau der "kalten Progression" oder Abschaffung des "Soli" – die Enkel Ludwig Erhards hätten viel zu tun. Aber selbst die Mittelstandsvereinigung, in Partei und Fraktion die mit Abstand stärkste Gruppierung, wagte in Köln nicht einmal einen kleinen Aufstand. Der Kompromiss zum Abbau der heimlichen Steuererhöhungen ist so wachsweich formuliert, dass in dieser Legislaturperiode nichts passieren wird. Die Kanzlerin und ihr Finanzminister haben die Stirn gerunzelt – und die Marktwirtschaftler hat der Mut verlassen.

Achtens: Frauenquote ja, aber nicht bei uns. Die CDU ist im Verein mit der SPD zurzeit dabei, der Wirtschaft eine Frauenquote vorzuschreiben. Die CDU-Delegierten hielten sich bei der Wahl fürs Präsidium freilich nicht an ihre eigene Quote und hielten Gesundheitsminister Hermann Gröhe einfach für qualifizierter als die wenig profilierte Berliner Staatssekretärin Emine Demirbüken-Wegner. Gröhe rettete durch seinen Rücktritt von der Kandidatur die verfahrene Situation. Merke: Die CDU hält in den eigenen Gremien Qualifikation für wichtiger als Quote.

Neuntens: Immer an die AfD denken, nicht davon reden. Ein Gespenst war in den Kölner Messehallen allgegenwärtig: Die Alternative für Deutschland (AfD). Der Kanzlerin war die neue Konkurrenz von rechts keiner Erwähnung wert, auch andere Redner gingen kaum auf die neue Partei ein. Aber unter den Delegierten grassiert die Sorge, falls die AfD sich etablieren sollte, könnte sie zum Steigbügelhalter für Rot-Grün und Rot-Rot-Grün werden Vorerst gilt gegenüber der AfD die CDU-Strategie: bekämpfen und ausgrenzen. So hielt es die SPD früher auch mit den Grünen, bis diese zum Koalitionspartner befördert wurden.

Zehntens: Das Klima in der GroKo wird rauer. Die Bildung der ersten Landesregierung unter Führung eines Linken-Politikers hat der CDU bewusst gemacht, dass Rot-Rot-Grün im Bund 2017 nicht ausgeschlossen ist. Zudem stehen 2016 zwei ganz wichtige Landtagswahlen an: In Rheinland-Pfalz wie in Baden-Württemberg hat die CDU durchaus Chancen, Rot-Grün bzw. Grün-Rot wieder abzulösen. Mit dem Tabu-Bruch von Erfurt und den CDU-Attacken auf die SPD in Köln hat der Wahlmarathon 2017 begonnen.

Zum Autor Dr. Hugo Müller-Vogg http://www.hugo-mueller-vogg.de

 
 Rückblick

Landesversammlung Ergolding

Landesversammlung der Senioren-Union

am Samstag, 11.10.2014 in Ergolding bei Landshut

Ein zukunftssicheres Rentenkonzept und drei Dutzend Einzelanträge verabschiedete die Landesversammlung 2014 der Senioren-Union in der CSU in Ergolding. Nach langer Vorbereitung haben sich die gestandenen Fahrensleute der Partei unter Führung von Rudi Kraus, ehemaliger Staatssekretär bei Norbert Blüm, entschlossen, Korrekturvorschläge an den bestehenden Rentenregeln zu unterbreiten, die die Landesversammlung einstimmig übernommen hat. Zu den wichtigsten Akzenten, die da gesetzt werden und in der Website der SEN nachzulesen sind, gehören

  • eine Entzauberung der sog. Riester-Rente

  • eine flexible Festlegung der Lebensarbeitszeit (entsprechend der wachsenden Lebenserwartung)

  • eine Finanzierung der „Mütter-Rente“ über das Steueraufkommen, aber auch ihre Beibehaltung

  • die Einführung einer Familienkomponente bei der Beitragsfestsetzung der GRV und ein

  • Bekenntnis zum umlagefinanzierten, solidarischen Rentensystem.

Besondere Bedeutung messen die Senioren mit ihrem Vorsitzenden Dr. Thomas Goppel einer Überprüfung des Rentenstatus zu.
Goppel: „Rentner in Deutschland haben dasselbe Recht wie ihre österreichischen Nachbarn, am Produktionsfortschritt der Gesellschaft teilzuhaben. Es muss Schluss sein mit der Abkoppelung der Rentenbezieher aus dieser Systematik.“

Einig waren sich die Senioren in der CSU auch in der Forderung, zum Äquivalenzprinzip in der gesetzlichen Rentenversicherung zurückzukehren. Schritt für Schritt muss die schleichende Mitfinanzierung anderer Aufgaben durch die Rentenversicherung abgebaut werden.

Bereits am Vormittag hatte Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer, MdB, das Motto der Veranstaltung „Die Alten - Stiefkinder der Gesellschaft für morgen“ in einem höchst interessanten Vortrag beleuchtet und die Bedeutung der älteren Menschen für das Zusammenleben von Jung und Alt herausgestellt.
Dr. Thomas Goppel, MdL freute sich besonders über ein Grußwort des Vorsitzenden der Landesseniorenvertretung Bayern Walter Voglgsang. Er unterstrich in seinem Grußwort die Wichtigkeit der Vertretungen der älteren Menschen und verfolgte die gelungene Veranstaltung bis zu deren Ende. Großer Beifall beschloss die zukunftsweisende und - der späten Stunde geschuldet - straffe Rede des Landesvorsitzenden Dr. Thomas Goppel.

Walter Voglgsang

Walter Voglgsang

Vorsitzender der Landesseniorenvertretung Bayern

 
 Gemeinsame Standpunkte

Salzburg 3-Ländertreffen

Das 8. "Drei-Länder-Treffen" der Senioren in Salzburg

Die Senioren-Organisationen von CDU, CSU, ÖVP und Südtiroler Volkspartei erarbeiten gemeinsame Standpunkte

Dieses Jahr waren es die Österreicher, die zum traditionellen 3-Ländertreffen einluden. Die Leitung hatte Bundesobmann Prof. Dr. Andreas Khol vom Österreichischen Senioren Bund, für die CDU war der Bundesvorsitzende Prof. Dr. Otto Wulff gekommen, für Baden-Württemberg Prof. Dr. Wolfgang Freiherr von Stetten, Thüringen wurde repräsentiert von Rolf Berend, Sachsen-Anhalt von Prof. Dr. Wolfgang Merbach. Die Senioren-Union Bayern vertrat für den Landesvorsitzenden Dr. Thomas Goppel, MdL, seine Stellvertreterin und Vizepräsidentin der Europäischen Senioren Union (ESU), Elke Garczyk. Der Vorsitzende der Südtiroler Volkspartei, Otto von Dellemann musste seine Teilnahme kurzfristig absagen. Seine Organisation war an der Erarbeitung aller Papiere jedoch aktiv beteiligt. Den Vorsitzenden waren über 100 Angehörige der Organisationen gefolgt.

  • Der Österreichische Senioren Bund hatte glänzende Vorarbeit für dieses Treffen geleistet. Er hatte zu vier zentralen Themen Exposés vorbereitet.

  • Verbesserung der häuslichen Pflege, bei der auch mehr die pflegenden Angehörigen in den Focus rücken müssen,

  • Gestaltung des öffentlichen Raums unter dem Gesichtspunkt der Mobilität,

  • computergesteuerte Technik im eigenen Heim mit Bedien- und Meldefunktionen

  • die Würde des Menschen bis zur letzten Stunde.

Zu den ersten drei Themen erarbeiteten die Anwesenden in verschiedenen Arbeitsgruppen in regen Diskussionen Standpunkte, die im Plenum vorgestellt wurden. Hier wurde auch ein Grundsatzpapier „Würde am Ende des Lebens“ zu Sterbebegleitung und Sterbehilfe verabschiedet, das jedes aktive Zutun zum Sterben strikt ablehnt.

Dem umfassenden Arbeitsprogramm schloss sich ein informativer Stadtrundgang und ein gemeinsames Abendessen mit regem Austausch der Teilnehmer an.
Am Donnerstag tagten getrennt die Vorstände der Länder. Für die bayerischen Gäste wurde vom Sozialreferenten des ÖSB das österreichische Rentensystem (Pensionssystem) vorgestellt, das sich in wichtigen Punkten vom deutschen unterscheidet, z.B. was das Renteneintrittsalter von Männern (65 J.) und Frauen (60 J.), den festen staatlichen Zuschuss (25 %) und die Verwendung der Gelder ausschließlich für die „Pensionisten“, aber auch die Gleichbehandlung aller Erwerbsarten beim Rentenbeitrag angeht. Die lebhafte Diskussion musste aus Zeitgründen abgebrochen werden.

Heinz Becker, MdEP und Generalsekretär des ÖSB stellte in seinem Referat vor dem Plenum die Fördermöglichkeiten durch die EU speziell für seniorenspezifische Projekte vor. Wer Ideen für Start-up-Unternehmungen, soziale, kulturelle oder bildungspolitische Neuschöpfungen hat und den Antragsdschungel nicht scheut, sollte eine parteifreie Organisation gründen oder an seine Seite holen. „Die Verwalter der Fördergelder warten sehnsüchtig auf Leute, die das Geld brauchen können“, sagte Becker.

Heinz Becker stellte auch seine Idee von der Vernetzung der europäischen Senioren mit dem Parlament vor. Er ist dabei, unter den Parlamentariern die „Freunde der Europäischen Senioren Union" zu sammeln, die sich über uns informieren und unsere Themen in die EVP-Fraktion transportieren.

Am Ende der Tagung bedankten sich die eingeladenen Senioren-Organisationen beim Österreichischen Seniorenbund für die hervorragende inhaltliche und organisatorische Vorbereitung sowie den gelungenen Ablauf. Die Teilnehmer freuen sich bereits jetzt auf das nächste Treffen zu dem die stv. SEN-Vorsitzende Elke Garczyk zum Treffen im nächsten Jahr nach Bayern einladen konnte.

E. Garczyk, C. Kopp


Foto von links nach rechts:
Prof. Dr. Wolfgang Freiherr von Stetten, Prof. Dr. Otto Wulff, Dr. Andreas Khol, Elke Garczyk, Heinz Becker

 
 Aktuell

ESU Präsidium

Das Präsidium der Europäischen Senioren-Union (ESU) tagte in Löwen (Belgien)

Es war ein Referat von zentraler Bedeutung für die ESU, das Heinz Becker, MdEP hielt. Er ist Parlamentarier der EVP und zugleich Generalsekretär des Österreichischen Senioren Bundes.

Europa sozial - auch für die Älteren

Er knüpfte an den Auftritt mit dem Sozialaufruf von Papst Franziskus an, der auch von der SPD- und Grünenfraktion sehr begrüßt wurde. Die Kernsätze „Europa ist müde. Es muss sich der Menschenwürde stärker zuwenden, Frieden und Einheit wieder entdecken.“ Diese Sätze nahmen das Thema der Eröffnungsrede des neuen Kommissionspräsidenten Jean Claude Juncker wieder auf, der für seine Regierungszeit neben dem Basisziel der wirtschaftlichen Sanierung und Stabilisierung ungewohnte Töne angeschlagen hatte, indem er eine stärkere Hinwendung zu sozialen Themen ankündigte.

Junckers will Europa in Zeiten der „digitalen Revolution“ stärken durch Förderung der Sozialpartnerschaft, durch Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und der Beschäftigung der Älteren. Für 2015 verlangt er von seiner Sozialkommissarin Thyssen einen Bericht über die sozialen Zustände in Europa. So eine Übersicht ist längst wieder fällig. Die letzte von 2009 arbeitet mit Zahlen bis 2006. Auf der Sozialagenda steht ein „Weißbuch über Pensionen“, bei dem vor allem die 2. Säule der Betriebsrenten im Focus steht.

Zu den TTIP-Verhandlungen bemerkte Becker, hier hätten die Parlamente der EU-Staaten noch einiges mit zu reden. Erstens über die Standards z.B. der Nahrungsmittelqualität, zu dem über die drohende Entstehung rechtsfreier Räume beim Beschreiten von Klagewegen über außergerichtliche Absprachen. Schon bisher gab es 130 Verständigungen mit Großkonzernen „unter der Hand“!

Freundeskreis der Senioren im EP

Heinz Becker beschreitet gerade einen interessanten und hoffentlich erfolgreichen Weg, um die Geltung und die Politik der europäischen Senioren im Parlament zu verankern. Er ruft EVP-Parlamentarier aller Staaten auf, wenigstens einen  Vertreter zum „Freundeskreis der Senioren“ zu entsenden. Das soll ein loser Zusammenschluss werden, der sich adhoc zu anstehenden Seniorenthemen z.B. über E-Mail verständigt und koordiniert bei entsprechenden Anträgen handelt.

Alles in allem kann man festhalten, dass es von unschätzbarem Wert ist, einen so emsigen, sensiblen Vertreter der Senioreninteressen im Parlament zu haben. Danke an Heinz Becker!

Religion und Politik

Ein weiterer Vortrag mit anschließender ausführlicher Diskussion beschäftigte sich mit dem Verhältnis Religion und Politik. Professor Rik Torfs, Rektor der Katholischen Universität Löwen, sprach darin über den großen Irrtum unserer Zeit, die nur das bedenke, was in Experimenten beweisbar, messbar und in eine Rangfolge zu bringen sei. Wir leben in einer auf diese Weise determinierten Ära. Wenn es aber keine Wahrheit gibt, wie kann man dann mit religiöser oder weltanschaulicher Wirklichkeit umgehen? Wie viele unserer Standards können, müssen wir aufgeben in einer so verweltlichten Welt?

Ein Beispiel, wie Christentum in der Politik sichtbar werden kann, die ja immer von fehlbaren Menschen getragen wird, machte er am Vertrag von Lissabon fest. Bekannt ist der Streit um den Gottesbezug in der Präambel, gegen den sich vor allem Frankreich erfolgreich wehrte. Er meinte, Gott sei es sicher gleichgültig, was da formuliert würde. Aber zur Toleranz gehöre es, dass man so formuliere, dass sich jeder EU-Bürger darin wiederfinden könne. Wie weit muss die Toleranz gegenüber anderen Kulturen gehen? Wie zu erwarten war, gab es dazu in der Diskussion kein Rezept. Aber dass man für seinen Glauben unmissverständlich eintreten solle, das sei Recht und Pflicht jedes Bürgers.

Adventsgottesdienst bei „Kirche in Not“ in Abdermolen

Der 1. Advent wurde feierlich in der vollständig erhaltenen mittelalterlichen Park Abtei der Prämonstratenser in Abdermolen außerhalb der Stadt Löwen begangen. Hier ist die Stiftung „Kirche in Not“ zu Hause, die international Gutes tut für Katholiken und Angehörige anderer Religionen. Sie war 2014 für den Sacharow-Preis des Europaparlaments vorgeschlagen. Bei dem feierlichen Hochamt wurde die Europäische Senioren Union in die Fürbitten ausdrücklich mit eingeschlossen. Hoffen wir, dass es hilft.

Elke Garczyk, ESU-Vizepräsidentin


Foto von links nach rechts:
Professor Rik Torfs, Elke Garczyk, Heinz Becker

 
 Landesversammlung
 Dreiländertreffen
 

11. Oktober 2015:

Landesversammlung 2015

Mit Neuwahlen im Raum Augsburg.

voraussichtlich 17. - 18. September 2015

Dreiländertreffen der Seniorenverbände

Diesmal lädt wieder die SEN-Bayern ein. Tagungsort wird Nürnberg sein.