SENetz

Wir halten Kontakt.

Sommerausgabe August 2015 

 
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Verehrte Freundinnen und Freunde in der SENioren-Union,

vor der Sommerpause in der Politik darf ich Ihnen SENetz Nr. 5, unseren Gemeinschaftskommentar zu aktuellen Entwicklungen, vorstellen. Dabei bitte ich darum, Ihren Augenmerk auf Themen zu richten, die für unsere weitere Entwicklung aktuell Bedeutung haben oder an solcher gewinnen. Die großen politischen Fragen erörtert unsere Führung im Wettstreit mit den anderen politischen Kräften täglich. Die Themen, die wir aufgreifen, verändern sich eher schleichend, brauchen aber dringend auch unsere ständige Beobachtung. Diesmal konzentrieren wir uns auf:

Auf Ihr Echo und unsere Begegnungen freut sich
Ihr

Unterschrift Dr. Thomas Goppel
Dr. Thomas Goppel, MdL
Landesvorsitzender

Dr. Thomas Goppel

Dr. Thomas Goppel, MdL
Landesvorsitzender
Senioren-Union Bayern

Impressum:
CSU-Landesleitung
Senioren-Union der CSU (SEN)
Nymphenburger Str. 64
80335 München
Telefon 089/1243-232
Fax 089/1243-292
Mail sen@csu-bayern.de
V.i.S.d.P. Dr. Thomas Goppel, MdL

 
 Position

Ehe und Familie

Ehe und Familie - Grundpfeiler unserer Nachkriegsdemokratie; Stabilisatoren für die Grundordnung in Frieden und Freiheit

Als die Nachkriegsgeneration - an die parteilich gemischte Federführung unter Aufsicht der Siegermächte erinnern sich nurmehr wenige - den Artikel 6 unseres Grundgesetzes und die einschlägige Bestimmung der Bayerischen Verfassung (Artikel 124 mit 126) formulierte und verabschiedete, waren die Leitbegriffe dort eindeutig von der deutschen Vorgeschichte und ihrer Entwicklung vorgeprägt und festgelegt. Es gab seinerzeit - Konrad Adenauer fungierte als Wortschöpfer und war sich mit Erich Ollenhauer, auch den anderen Textern einig - keinen definatorischen Spielraum für die zwei ‚corpora publica‘, die in diesen Tagen so umstritten bzw. umworben sind: "Ehe“ wurde seinerzeit als die Gemeinschaft von Mann und Frau, Vater und Mutter mit ihren Kinder, soweit sie dieser Zweierbeziehung zuzuordnen waren, in das GG übernommen. Für die "Familie" war die Leitbedeutung auf die Generationengemeinschaft, zu der die eben definierte Kleingemeinschaft zählt, ausgerichtet, wobei alle ihre Verzweigungen und Sonderformen durchaus schon im Blick der Verfassungseltern waren.

Was Ehe und Familie bedeuten und wollen, stand also von Anfang an fest: die Menschen in unserem Staat vom ersten Tag an, mit ihrer Geburt oder vom Augenblick ihres Zuzuges her in einer erkennbar festgefügten Gemeinschaft leben und erfahren zu lassen, dass sie zu einer dialogischen Einheit gehören. Der Begriff war auf Verbindlichkeit hin angelegt und nicht auf auslegungsfähige Beliebigkeit, auf Förderung, auf Schutz und die Absicherung durch die Gesellschaft. Er sollte und musste für alle gelten. Das Leben in beiden Gemeinschaften garantierte, Zeit dafür zu haben, die Regeln einer demokratischen, auch arbeitsteiligen Gesellschaft spielerisch oder besser individuell zu erfahren und zu verinnerlichen. So offen beide Leitgedanken für eine Auslegung durch die Beteiligten sind, so unveränderbar sind sie für die Außenstehenden, die Gemeinschaft der Staatsbürger, weil die eben die Spielregeln im Innern einer Familie oder Ehe nicht willkürlich verändern und bestimmen kann, das auch gar nicht soll.

Den gesamten Artikel können Sie hier lesen.

 
 Gastkommentar

Pflege

Imhof: Pflegekammer als Interessenvertretung der Pflegekräfte

Seit vielen Monaten wird in Bayern eine Diskussion um die richtige Form der Interessenvertretung der Pflegekräfte geführt.
Mittlerweile ist der sog. Pflegering als Körperschaft des öffentlichen Rechts vom Ministerrat gebilligt worden und Gesundheitsministerin Melanie Huml beauftragt worden, einen Gesetzentwurf vorzubereiten. Der Pflegering soll aus staatlichen Mitteln finanziert werden und sich über eine freiwillige Mitgliedschaft von Pflegekräften und Pflegeverbände zusammensetzen.

Ich, als Patienten- und Pflegebeauftragter der Bayerischen Staatsregierung halte jedoch eine Pflegekammer für die einzig legitimierte Interessenvertretung der Pflegekräfte. Nur wenn die Pflegekräfte in einer echten Kammer organisiert sind, die sie freilich auch selbst zu finanzieren haben, werden sie im und vom politischen Betrieb ernst genommen. Durch sie kann die Pflegeprofession strukturiert an allen Prozessen im Rahmen der Gesundheitspolitik beteiligt werden. Dann ist es den Pflegekräften auch möglich, Mängel in der Pflegeversorgung zu benennen und in die politischen Entscheidungsgremien einzubringen. Nur eine Pflegekammer hat die originäre Zuständigkeit für das Berufsrecht, für die Erstellung einer eigenen Berufsordnung oder die Mitwirkung im Pflegebildungsbereich. Die Profession Pflege hat in der Vergangenheit enorm viel zur Weiterentwicklung im Bereich Gesundheit und Pflege beigetragen. Deshalb ist es nur legitim, dass sie jetzt die Gestaltung und Wahrnehmung ihrer Interessen auch eigenverantwortlich übernimmt. Agiert sie auf Augenhöhe mit der Ärztekammer und Apothekerkammer, wird sie auch genauso wahrgenommen. Die Pflegekammer ist eine professionelle Verankerung der Pflege innerhalb der wesentlichen Player zur Versorgung von kranken und Pflegebedürftigen.

Hermann Imhof

Hermann Imhof, MdL
Patienten- und Pflegebeauftragter der Bayerischen Staatsregierung

 
 Zum Parteitag in München

CSU Parteitag

"Gleiches Recht für alle!" –
Die SEN im inneren Betrieb der CSU

Auch wenn rund die Hälfte der Mitglieder in der SEN der CSU erst jetzt und im Alter der persönlichen Souveränität die CSU und ihre Arbeit von innen kennenlernt, von daher durchaus zurecht gefragt werden darf, ob wir alles so machen müssen wie die anderen in der Partei, steht fest: Auch die Seniorinnen und Senioren haben es gern, wenn sie für das parteiinterne Geschehen keine Sonderrolle übernehmen (müssen).
In den zwei Jahren, die ich jetzt Vorsitzender der SEN in der CSU sein darf, nahmen die Einreden und Beschwerden darüber, dass wir uns in der politischen Alltagsarbeit und –organisation schwerer tun als andere in JU, FU, CSA etc., nicht ab, sondern zu. Natürlich erkennen auch die Senioren dankbar an, dass die Logistik im Innenverkehr von der Landesleitung erbracht wird, dass der Parteiapparat dafür sorgt, dass unsere Großveranstaltungen reibungslos gelingen. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass für die Ortsverbände dort, wo sie vorhanden sind, auch für die Kreisverbände und ihren Tagesumtrieb vom kleinen Beitrag, den die CSU-Mitglieder zusätzlich für die SEN bezahlen, so gut wie nichts übrig bleibt.
Der Versuch, unsere Mitglieder zu ermuntern, ihren Beitrag aufzubessern und so dem Ortsverband die nötige finanzielle Bewegungsfreiheit zu verschaffen, scheitert daran, dass insbesondere die langjährigen CSU-Mitglieder nicht verstehen, dass sie in der letzten großen Phase ihrer Mitgliedschaft plötzlich mehr für das gesellschaftliche Standing ihrer örtlichen Parteieinheit aufbringen sollen als davor. Immer wieder heißt es mir gegenüber: "Gleiches Recht für alle!"

Erneut wollen wir das gegenüber der Parteiführung deklarieren und einfordern. Wenn es zum Parteitag in München kommt, werden wir deshalb von uns aus einen entsprechenden Antrag platzieren. Denn: Zusätzliche Mitglieder gewinnt auch die SEN vor Ort und nicht auf virtueller Grundlage in München. Wenn sich die örtliche Einheit nicht einladend, pfiffig und vielgestaltig präsentieren kann, entwickelt sie die gewünschte Anziehungskraft nicht. Wir setzen darauf, dass das mit entsprechender Wahrnehmung unserer Arbeit vor Ort nur besser werden kann. Deshalb bitte ich Sie, unsere Mitglieder alle darum, in ihrem Orts- und Kreisverband der CSU dafür zu werben, dass wir unsere Basisarbeit in der Partei in der Zukunft auf angenähert gleichen Grundlagen leisten können wie die Ortsverbände der anderen Untergliederungen. Solche Anpassung, die besser Anerkennung hieße, sollte auch deshalb nicht schwerfallen, weil es aus der Gesamtfamilie CSU durchaus auch die Älteren sind, die im Ernstfall die ganze Person und inhaltlich den Kopf hinhalten, wenn die politische Luft zusätzlich Sauerstoff braucht und frisch bleiben soll. Rund 70 Jahre Parteigeschichte machen auf die weit über 90% Mitbürgerinnen und Mitbürger, die sich nie persönlich und direkt engagieren mochten, nur dann den richtigen Eindruck und für sie Neugier und Interesse wach, aktiv mitzutun, wenn allen unseren Mitgliedern die Lust am Mitmachen ins Gesicht geschrieben steht, spürbar wird.

Schließlich: Wenn unser Konzept für die Tagespolitik, das sich am Nächsten, an seinen Interessen und Wünschen orientiert, weiter auch für Bayern politische Erfolgsgeschichte schreiben soll, dann brauchen wir im Einsatz den Generationenmix, die Erfahrung neben der Neugier, die Gelassenheit neben der Schubkraft, die Bewahrung des Guten neben dem Mut zur Erneuerung. Eben: "Gleiches Recht für alle!"

Dr. Thomas Goppel, MdL

 
 Rückblick
 

Bericht zur Europäischen Sommerakademie für Senioren – „Führungskräfte 2015“ vom 3. bis 5. Juli 2015 in Wien

Sicherheit für die Bürger der Europäischen Union

Wie jedes Jahr lud der Österreichische Seniorenbund zur Politischen Akademie vor den Toren von Schloss Schönbrunn zu einem Wochenende für Führungskräfte der ESU ein. Aus allen Teilen Europas waren 75 Mitglieder von Präsidium und Exekutivkomitee und Gäste mit Beobachterstatus angereist.
Nach der Eröffnung durch Heinz Becker, MdEP und Vizepräsident der ESU sprachen bzw. sandten zahlreiche prominente Politiker, darunter der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker und der Präsident der EVP, Joseph Daul, Ihre Grußworte. Die illustre Liste der Redner der drei Tage bewies zudem die hohe Wertschätzung, die die Seniorenvereinigung inzwischen genießt.
Werner Fasslabend, österreichischer Verteidigungsminister a.D., führte in das Thema ein, indem er auf die kritische Sicherheitssituation Europas hinwies:
Brandherde im Osten und Südosten, gewaltsame Landaneignung durch Russland. Islamischer Staat (IS), Al-Qaida und Boko Haram gehen in Asien und Afrika den gleichen Weg. Die Verteilungskämpfe durch die Bevölkerungsexplosion u.a. in Afrika nehmen zu. Flüchtlinge in wachsender Zahl drängen nach Europa.
Ein Höhepunkt war die Rede von Elmar Brok , MdEP, Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments, zum Thema "Europäische Sicherheit – was steht auf dem Spiel?" Er sprach sich deutlich für eine Europäische Armee im Rahmen einer Friedensordnung aus. Die EU-Länder haben mit ihren eigenständigen Armeen, in der Summe einen mehrfach höheren Aufwand als die USA oder Russland. Brok sprach sich für eine "zusammengefasste Steuerung mit Aufgabenverteilung nach Waffengattungen" aus, die in Kooperation mit der Nato agiert.
Das sieht der Außenpolitiker auch weltpolitisch unter dem Aspekt, dass seit Obamas Regierungsantritt außenpolitisch alles schlechter geworden sei. Der Grund? Demokratie ist kein Allheilmittel in anderen Kontinenten. Und Europa hat die unerfüllten Träume von einst abgeschrieben. Die EU agiert bei der Zuwanderung zu langsam. Asylanträge werden zu lange nicht bearbeitet, "Balkanflüchtlinge" könnten sofort zurück geschickt werden. "Es tut bloß keiner!", so Elma Brok in seiner Rede.
Die Präsidentin der ESU, Prof. An Hermans warnte in ihrer Rede davor, die Lösung des Flüchtlingsproblems zu vertagen. Zitat: "Die Bürger werden sich von der EU abwenden!"
Sicherheit - der Begriff ist auf vielerlei Art brisant geworden und beschäftigt Politiker und Bürger. Die österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitner sprach über die Herausforderungen für die Migrationspolitik, die Österreich vor die gleichen Probleme sozialer, finanzieller und moralischer Art stellt, wie andere aufnehmende Länder. Unter ihnen belegt Schweden den absoluten Spitzenrang mit drei Mal so vielen Asylsuchenden wie Deutschland. Europa braucht einen plausiblen Verteilerschlüssel für alle Mitgliedsstaaten, und es braucht das Gemeinschaftsbewusstsein, dass jeder Staat der EU gefordert ist.
Zusätzlich zu den Referaten fand eine Präsidiums- und im Anschluss eine Exekutivausschusssitzung statt. Wichtigster Punkt war die neue Beitragsregelung. Zur Berechnung gilt nun der Schlüssel der EVP, angepasst an die ESU-Mitgliedszahlen.
Nach zwei tagenden Dialoggruppen zu den Themen "Was können wir für die Sicherheit Europas tun?" unter Heinz K. Becker, MdEP und "Interreligiöser Dialog" unter Bernhard Worms, ESU-Präsident a.D., wurden die Ergebnisse als Resolutionen verabschiedet.
Dem ÖSB sagen alle Teilnehmer ein herzliches Dankeschön für die großzügige Einladung zur Sommerakademie, für die glänzende Organisation und den Mehrwert an Wissen, den wir von dort mitnehmen konnten.

Elke Garczyk
Vizepräsidentin der ESU

Elke Garczyk

Elke Garczyk
Vizepräsidentin der ESU

 
 Intern

Personalwechsel in der SEN

Inzwischen dürfte es sich herumgesprochen haben, dass wir in der SEN seit Mitte Mai eine neue Geschäftsführung installiert finden. Christian Kopp hat sich in den wohlverdienten, wenn auch ein bisschen überraschend frühen Ruhestand zurückgezogen. Die Ärzte, deren Rat er überdurchschnittlich oft einholen musste, haben ihm geraten: Kürzertreten!

Solche Anregungen ernst zu nehmen ist in aller Regel hilfreich. Deshalb haben wir Christian Kopp ziehen lassen. Ungern. Dankbar. Mit besten Wünschen.

Einen Erfahreneren als ihn, was Parteiarbeit angeht, werden wir wohl so leicht nicht wieder kriegen. Zuerst Bundeswahlkreisgeschäftsführer der CSU in Fürstenfeldbruck-Dachau: Dort haben Christian und ich uns kennengelernt und viel miteinander bewegt. Anschließend holte ihn die CSU in Oberbayern und machte die Erfahrung, dass einen begeisterten Mitstreiter auch schwere Krankheiten nicht daran hindern, im vollen Einsatz zu bleiben. Weil ihn die gesundheitliche Beeinträchtigung wieder und wieder einholte, wechselte Christian Kopp schließlich wieder in die Landesleitung und zu uns in der SEN. Seine Freude am Geschäft, seine Lust am Kontakt mit Menschen, seine Gründlichkeit im Formalen, seine Zuverlässigkeit in der Erledigung der ihm anvertrauten Aufgaben, das sind Eigenschaften, die viele an ihm schätzen gelernt haben und für die ich längst nicht allein zu nachhaltigem Dank verpflichtet bin.

Da Christian Kopp in der Zwischenzeit ja auch "in praxi zu uns" gehört, freut sich sicher mancher mit mir darüber, dass wir ihn zwar aus dem Büro entlassen, nicht aber aus den Augen verloren haben. Ad multos annos!

An die Stelle von Christian Kopp ist André Stelzer getreten, der sich im Anschluss an diese Einstiegszeilen aus der Sicht des Vorstandes persönlich vorstellt. Logischerweise fehlt es ihm an der Erfahrung, die Christian Kopp ausgezeichnet hat. Vieles davon wird er durch den Elan ersetzen, der ihn im Dienst unserer CSU aus dem Abgeordnetenbüro der Kollegin Schreyer-Stäblein in unser Büro verschlägt. Die Zeiten, in denen er bei uns einsteigt, sind nicht einfach, weil die Themen, die uns alle umtreiben, schwieriger werden, es insgesamt mühsamer, unsere gesellschaftliche Spitzenstellung in Bayern und in der CSU zu halten. Viele von denen, die André Stelzer jetzt antrifft und begleitet, haben sich (das Naturgesetz, täglich reifer zu werden, lässt sich nicht leugnen), auch ihre Rolle in ihrer Umgebung, speziell auch in der SEN gefunden und verlangen ihm ab, ständig unter wechselnden Voraussetzungen unverändert zuverlässig zu arbeiten. André Stelzer gibt sich alle Mühe. Das werden ihm die bestätigen, die ihn in diesen Tagen dabei begleiten, unsere Landesversammlung in Augsburg (im Oktober) und unser 3-Länder-Treffen in Nürnberg (im September) vorzubereiten.
Darauf, mit ihm einen gut organisierten und lebendigen SEN-Herbst zu gestalten, freut sich
Ihr Dr. Thomas Goppel, MdL,
der nicht vergessen will, die liebenswürdig und zuverlässig kontinuierliche Alltagsarbeit von Karin Linz auch an dieser Stelle ausdrücklich anzuerkennen!
Wenn es in der SEN so etwas wie "die Mutter der Kompanie" gäbe, wäre eine direkte Bewerbung von Frau Linz auf diese Position ausgesprochen aussichtsreich.

   
 

Verabschiedung Christian Kopp /
Vorstellung André Stelzer

   

Liebe Mitglieder der SEN,

gut ein Jahr durfte ich als Landesgeschäftsführer der Senioren-Union Ihnen und unserem Vorsitzenden Dr. Thomas Goppel, MdL, zur Seite stehen, eine Zeit, in der ich erfahren durfte, welche Kompetenz und Lebensweisheit die Senioren in die Arbeit der CSU bei allen politischen Themen einbringen. Dies zu begleiten war Ansporn für diese interessante Tätigkeit.

Nicht krankheitsbedingt aber aus gesundheitlichen Gründen habe ich mich entschlossen, ab Juni die aktive Berufslaufbahn zu verlassen und in den Rentenstand zu wechseln. Ich möchte allen, die ich in dieser Zeit kennenlernen durfte, herzlich danken für die immer zielgerichtete und kollegiale Zusammenarbeit. und Ihnen alles Gute wünschen. Vor allem meinem Nachfolger, Herrn André Stelzer, wünsche ich viel Freude und Erfolg bei dieser nun ihm zugewachsenen Tätigkeit als SEN-Landesgeschäftsführer.

Der SEN wünsche ich, dass ihr Slogan "Erfahrung gestaltet Zukunft" von den Verantwortlichen in der CSU auch weiterhin bestmöglich beherzigt werden möge.


Ihr Christian Kopp

   Christian Kopp
 
  

Liebe Mitglieder der SEN,

seit Mitte Mai bin ich als Ihr neuer Landesgeschäftsführer in der CSU-Landesleitung tätig.

Gerne möchte ich mich an dieser Stelle bei Ihnen persönlich vorstellen:
Mein Name ist André Stelzer. Ich bin 29 Jahre alt, Diplom-Politikwissenschaftler (Hochschule für Politik München) und neben meiner Funktion als Landesgeschäftsführer der SEN ebenfalls Landesgeschäftsführer der UdV, des Forums Menschen mit Behinderung (FMmB) und ab September 2015 zudem für die Arbeitsgemeinschaft Landwirtschaft (AGL) in der CSU-Landesleitung zuständig.

In meiner bisherigen beruflichen Laufbahn durchlief ich Stationen in Einzelhandel, Gastronomie und widmete mich bereits während meines Studiums der Arbeit im Büro der Frau Landtagsabgeordneten Kerstin Schreyer-Stäblein, zuerst als Praktikant und später als Wissenschaftlicher Mitarbeiter und persönlicher Referent. Im Anschluss daran arbeitete ich knapp zwei Jahre als Junior Consultant in einer Unternehmensberatung, die sich insbesondere auf den Bereich Interessenvertretung spezialisiert hat. Ehrenamtlich engagiere ich mich als JU- und CSU-Mitglied in meinem Heimatortsverband Brunnthal-Hofolding sowie als Kreisgeschäftsführer der JU München-Land.

Ganz herzlich möchte ich mich für die sehr freundliche Aufnahme durch Herrn Dr. Goppel und Karin Linz sowie für die kurze, aber intensive und lehrreiche Einarbeitungszeit mit Herrn Christian Kopp bedanken.

Ich freue mich sehr auf meine neuen Tätigkeitsfelder und ganz besonders auf die Zusammenarbeit mit Ihnen in der SEN.


Ihr André Stelzer

 

André Stelzer

 
 Termine
 
Nürnberg

3 Länder-Treffen 2015
"Erfahrung gestaltet Zukunft"
Chancen einer Alternden Bevölkerung in der Arbeitswelt von Morgen
am 17. und 18. September 2015
im ARVENA PARK Hotel am Franken-Center, Görlitzer Str. 51 in 90473 Nürnberg

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Landesversammlung der SEN in der CSU
am Samstag, den 10. Oktober 2015
in der Stadthalle Friedberg an der Aichacher Straße 7

Bayrischer Landtag

Senioren-Parlament
am Donnerstag, den 05. November 2015
im Bayerischen Landtag